KITA Gebühren in Walluf: Rede des SPD Fraktionsvorsitzenden in der Sitzung der Gemeindevertretung vom 21. Juni 2018

Herr Vorsitzender,
meine Damen und Herren,
 
entsprechend unserem Votum im HFA wird die SPD-Fraktion auch hier in der Gemeindevertretung dem neuen Vorschlag für die Gebühren der gemeindeeigenen Kindergärten zuzustimmen.
 
Wie ich bereits in meinem Bericht aus dem Ausschuss vorgetragen habe, basieren die neuen Gebühren im wesentliche auf den Vorschlägen der Elternbeiräte, die wir im November letzten Jahres um eine Stellungnahme zu dem von der Gemeinde Walluf in Auftrag gegebenen Gutachten gebeten hatten.
 
In einer gemeinsamen Sitzung der Ausschüsse HFA und FSK, an der auch Vertreter der Elternschaft teilgenommen hatten, wurden die Ansichten der Eltern und der Mandatsträger bzw. der Gemeinde Walluf ausgetauscht.
In einer weiteren Sitzung am 1.12.2017, an der Vertreter aller Fraktionen teilgenommen haben, wurden die Gebühren für die Jahre 2018 und 2019 diskutiert.
 
Diese sind nun Bestandteil der neuen Gebührensatzung für die Kindergärten. Für die weiteren Jahre bis Mitte 2022 wurden die Vorschläge der Elternschaft aus der eingereichten Stellungnahme zu Grunde gelegt.
 
Dann im Jahre zuvor, also 2021 soll aufgrund der dann vorliegenden Zahlen eine neue Gebührenkalkulation vorgenommen werden, damit zum Beginn des Kindergartenjahres am 1. 8.2022 eine neue Gebührensatzung erlassen werden kann.
 
Mit dem nun vorliegenden Konzept der Gebühren liegt den Eltern und der Gemeinde Walluf
eine gesunde Planungssicherheit für die nächsten Jahre vor.
 
Auch dies ist für uns ein Grund der Vorlage des Gemeindevorstandes und dem Beschlussvorschlag des HFA zuzustimmen.